Anfragen / Kleine und große Anfragen im Landesparlament
Anfragen

Kleine und große Anfragen im Landesparlament




AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Mit Luftverpackungen werden nicht nur die Konsumenten hinters Licht geführt. Auch die Umwelt leidet, wenn unnötig Ressourcen verschwendet werden. Nicht zuletzt wird auch für den Transport der Produkte mehr Platz und damit mehr Kraftstoff benötigt. [weiterlesen]

Donnerstag, 2. März 2017, Bürgerbüro Heilbronn





Unterbringungskosten und Herkunft unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge (UMF)
Zwischen 4.500 und 6.000 Euro monatlich werden für einen unbegleiteten minderjährigen Flüchtling (UMF) aufgewendet. Bei aktuell 62.176 UMF können das bis zu 4,5 Milliarden pro Jahr bedeuten. [weiterlesen]

Montag, 13. Februar 2017





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration zu Bürgerbegehren auf Landkreisebene (z.B. zum Erhalt von Krankenhäusern). [weiterlesen]

Freitag, 10. Februar 2017, Bürgerbüro Heilbronn





Umweltzonen: Enteignung ohne Nutzen
Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr: Umweltzonen abschaffen und blaue Plakette nicht einführen (Drucksache 16/1219) [weiterlesen]

Mittwoch, 1. Februar 2017, Bürgerbüro Heilbronn





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Verschweigt die Landesregierung die Zusammenarbeit von Jusos und Grüner Jugend mit Linksextremisten? [weiterlesen]

Mittwoch, 1. Februar 2017, Bürgerbüro Heilbronn





Anfrage zur Zusammenarbeit mit DITIB
Kleine Anfrage von Dr. Rainer Balzer und Thomas Palka zur Zusammenarbeit von Behörden mit der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion e. V. (DITIB). [weiterlesen]

Dienstag, 31. Januar 2017





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Nach dem Desaster der letzten grün-roten Landesregierung in der Bildungspolitik stellte die AfD-Fraktion unter Dr. Meuthen und Dr. Merz den Antrag auf Details zu künftigen Lehrern und deren Ausbildung. [weiterlesen]

Donnerstag, 26. Januar 2017, Bürgerbüro Heilbronn





Terrorauswirkungen auf Weihnachtsmärkte und Volksfeste
Hat sich die Sicherheitslage nur gefühlt verändert oder real? Wie viele Bombendrohungen gab es? Wie hat sich die Zahl der Rucksackverbote geändert? Werden Volksfeste und Weihnachtsmärkte künftig mit Panzerfahrzeugen gesichert? [weiterlesen]

Dienstag, 24. Januar 2017





Anfrage: Panzerfahrzeuge bei der Polizei
Als Folge von terroristischen Anschlägen setzen manche Bundesländer verstärkt auf gepanzerte Fahrzeuge, unter anderem um Volksfeste zu sichern. Die Anfrage, die schon vor der Berliner Terror-Amokfahrt gestellt wurde, sollte die Situation für Baden-Württemberg klären. [weiterlesen]

Dienstag, 10. Januar 2017





Anfrage zur Erkennung von multiresistenten Erregern (MRE)
Multiresistente Erreger (MRE) sind aufgrund ihrer Antibiotika-Resistenzen eine große Gefahr. Entsprechend wichtig ist es zu merken, wenn ein Patient mit MRE angesteckt ist. Ärzte verweisen schon seit Jahren auf Nachbarländer, die eine deutlich geringere Infektionsrate mit MRE haben, vermutlich aufgrund besserer Prävention. Meine Anfrage sollte daher Details dazu klären. [weiterlesen]

Montag, 9. Januar 2017





Anfrage zur Krankenhaushygiene
Leidet die Krankenhaushygiene unter dem Zeitdruck, den das Reinigungspersonal hat? Nachdem sich diverse Krankenhausmitarbeiter bei uns meldeten, habe ich der Landesregierung dazu eine Anfrage gestellt. [weiterlesen]

Donnerstag, 5. Januar 2017





Regierung hält Krankenhausschließungen geheim
In der Antwort auf eine Anfrage von uns wird deutlich, dass die Landesregierung nicht nennen will, welche Krankenhäuser eine Schließung in Erwägung ziehen. 25 in Baden-Württemberg haben Skizzen dafür eingereicht. 25 Krankenhäuser werden also ggf. den Betrieb einstellen. Aber nur drei Betreiber werden genannt. [weiterlesen]

Samstag, 17. Dezember 2016





Anfrage zu Waldkindergärten (Symbolbild)
In meiner nun von den Landesregierung beantworteten Anfrage zu den Besonderheiten beim Betrieb von Waldkindergärten geht es u.a. um die Vorschriften zum Bau, Umzäunung, Personalschlüssel, usw. [weiterlesen]

Freitag, 2. Dezember 2016





Anfrage zum Rettungswesen (Symbolbild)
Stadt- und Landkreis Heilbronn erreichten 2015 bei der Hilfsfrist der Rettungsdienste die schlechtesten Werte im Land. Um den Ursachen auf den Grund zu gehen, habe ich eine Anfrage eingereicht. Die Antwort der Landesregierung schlüsselt Details zu den Rettungsdiensten und der Ärzteversorgung im Stadt- und Landkreis Heilbronn auf. [weiterlesen]

Donnerstag, 1. Dezember 2016





Anfrage zu Linksextremismus und Rechtsextremismus
Extremismus jeglicher Art ist ein Problem für die Gesellschaft. Die Anfrage beschäftigt sich daher mit Maßnahmen gegen Linksextremismus und Rechtsextremismus. [weiterlesen]

Freitag, 2. September 2016, Carola Wolle, MdL





Einsetzung eines Untersuchungsausschusses Linksextremismus
Die Fraktionen der AfD und der ABW haben die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Linksextremismus in Baden-Württemberg bekannt gegeben. [weiterlesen]

Mittwoch, 10. August 2016, Dr. Rainer Podeswa, MdL