Pressemitteilungen
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Veröffentlichte Pressemitteilungen




Krankenhäuser massiv unterbesetzt
Der Landtagsabgeordnete Thomas Axel Palka, Mitglied im Sozialausschuss des Landtags von Baden-Württemberg und ebenso im Kreistag Heilbronn, erneuert nach einer persönlichen Erfahrung in den SLK-Kliniken seine massive Kritik an der derzeitigen Krankenhaus-Politik. Insbesondere die massive Unterbesetzung und die Schließung von immer mehr Notfalleinrichtungen ist ein Problem. [weiterlesen]

Montag, 11. Juni 2018





Innenminister Strobl ist begeistert über den Sicherheitsbericht 2017
Geradezu widerlich erregt vor Freude lobte Innenminister Strobl heute die neuen Kriminalitätszahlen. Doch wer sich den Bericht anschaut, der kann kaum Grund zur Freude finden. [weiterlesen]

Mittwoch, 21. März 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Angeblich friedliche Demo gegen die JA
Sachbeschädigungen und Polizeischutz - die Begleiterscheinungen einer linken Demo als friedlich zu bezeichnen, wie es die DPA, Heilbronner Stimme, Welt und die Stuttgarter Nachrichten taten, ist schon zynisch. [weiterlesen]

Donnerstag, 15. März 2018





Linksextremer Farbangriff auf das Bürgerbüro Heilbronn
Einem Messerangriff eines Migranten folgte eine Altparteien- und Gewerkschaften-Mahnwache gegen rechte Gewalt, was wiederum zu linker Gewalt gegen das Heilbronner AfD-Büro führte. [weiterlesen]

Montag, 26. Februar 2018, Bürgerbüro Heilbronn





Veranstaltung in Brackenheim
Am Samstagabend hatten wir unseren Neujahrsempfang. Neben vielen bekannten Gesichtern waren auch mehr als die Hälfte unserer Besucher Bürger, die wir noch nicht gesehen haben. Diese Bürger wollten sich informieren und haben auch viele Fragen gestellt. [weiterlesen]

Montag, 22. Januar 2018





SPD-Parteitag - finanziert durch Gewerkschafter
Sie sind Mitglied einer Gewerkschaft wie Verdi oder dem DGB? Dann haben Ihre Beiträge mit zur Finanzierung des SPD-Bundesparteitages beigetragen. [weiterlesen]

Montag, 11. Dezember 2017





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Die AfD-Landtagsfraktion fordert echte Schuldentilgung und legt Gegenfinanzierungen für eine Senkung der Grunderwerbsteuer, kostenlose Schülerbeförderung, flächendeckenden Breitbandausbau, Mittel für Erhaltung und Reparatur der Straßen, eine dreigliedrige Bildungspolitik, mehr Mittel für Polizei und Feuerwehr, sowie zusätzliche Verwaltungsrichter und viele weitere Maßnahmen vor. [weiterlesen]

Dienstag, 28. November 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Ärztemangel? Pflegekräftemangel? Gibt es für die Regierung nur bei Bedarf...
Haben wir einen Mangel an Ärzten und Pflegekräften in Krankenhäusern, auf dem Land und in sonstigen Einrichtigungen? Natürlich haben wir einen extremen Mangel. Doch wenn die Regierung handeln soll, dann lässt sie ihn plötzlich verschwinden. Eben immer so, wie es ihr in den Kram passt. Haben Sie den Eindruck, dass Sie zu viele Ärzte und Fachärzte mit freien Terminen bei sich zur Auswahl haben? [weiterlesen]

Mittwoch, 8. November 2017





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
CDU-Minister Hauk fliegt nach Neuseeland, weil er bessere Exportchancen für verarbeitete Lebensmittel von Baden-Württemberg nach Neuseeland erwartet. Doch die Exporte von Baden-Württemberg nach Neuseeland lagen diesbezüglich bisher bei exakt 0 Euro. Hingegen importiert Baden-Württemberg bereits von dort in kleinem Maßstab Lebensmittel, was letztlich nur den Druck auf heimische Erzeuger erhöht. [weiterlesen]

Sonntag, 5. November 2017





Ewiges Ruherecht für Muslime
Was ist Integration? Für CDU, FDP, Grüne und SPD bedeutet Integration, dass man manchen immer mehr Sonderrechte einräumt. Ein ewiges Ruherecht ist dabei nur eines von vielen. Die Knochen von Nicht-Muslimen hingegen kann man schon mal auf Hoher See bestatten, wenn der Platz auf dem Friedhof knapp wird... [weiterlesen]

Donnerstag, 26. Oktober 2017





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Die drei Schafe, die am 7. Oktober bei Widdern gerissen wurden, gehen auf das Konto eines Wolfes, wie Proben zweifelsfrei ergeben haben. Es war das erste Mal seit über 100 Jahren, dass in Baden-Württemberg ein Wolf nachweislich Nutztiere gerissen hat. [weiterlesen]

Donnerstag, 26. Oktober 2017





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Insbesondere im Bereich der angeblichen Energiewende fällt regelmäßig Vetterleswirtschaft auf. Die AfD-Landtagsfraktion deckt immer wieder entsprechende Fälle auf. [weiterlesen]

Mittwoch, 4. Oktober 2017, Bürgerbüro Heilbronn





Fake News der Stuttgarter Nachrichten zu Möckmühl
Laut einem Artikel der Stuttgarter Nachrichten und Stuttgarter Zeitung beklagt man sich in Möckmühl darüber, dass der Ort politisch vergessen wurde. Sogar von der AfD. Das stimmt so schlichtweg nicht. Zudem haben die Zeitungen eine Vielzahl von Fehlern produziert, also Fake News. [weiterlesen]

Donnerstag, 14. September 2017, Carola Wolle, MdL





Strafantrag gegen Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD)
Dr. Rainer Podeswa MdL stellt Strafanzeige und Strafantrag gegen SPD-Vizekanzler Sigmar Gabriel wegen Beleidigung, Verleumdung und übler Nachrede. [weiterlesen]

Mittwoch, 13. September 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Heilbronner Asylbewerber machen Heimaturlaub
So eine Flucht nach Deutschland über unzählige sichere Drittstaaten kann schon anstrengend sein. Mindestens 20 anerkannte Asylbewerber, die in der Stadt Heilbronn untergekommen sind, gingen daher auf Heimaturlaub. Die Ausländerbehörden gehen von einer höheren Dunkelziffer aus. [weiterlesen]

Donnerstag, 17. August 2017





Einschüchterung von Gastwirten... weicht die Demokratie der Anarchie?
Wenn Gastwirte zunehmend eingeschüchtert werden... wenn sie um ihren Umsatz und ihre Gäste fürchten müssen... dann weicht die Demokratie der Gesetzlosigkeit. Wenn Regierungsparteien die Demokratie nicht schützen, sondern zunehmend am Zustand gesellschaftlicher Unordnung arbeiten und die Opposition sabotieren, dann fördern sie Anarchie. [weiterlesen]

Donnerstag, 27. Juli 2017





Linksextremismus beim G20-Treffen in Hamburg
Nach G20 sind die Kartellparteien im Zugzwang und spucken große Töne. Wenn es aber drauf ankommt, dann sorgen sie dafür, dass Linksextremisten auch weiter gedeckt werden. Sie sind auf dem linken Auge nicht blind, sondern sie helfen damit den linken Straftätern mit voller Absicht. [weiterlesen]

Mittwoch, 12. Juli 2017





Linksextremismus beim G20-Treffen in Hamburg
Unverschämt lügt Innenminister Thomas Strobl die Bürger wieder an. Null Toleranz für Linksextremisten behauptet er - dabei hat er und seine Landtags-CDU bisher alles dafür unternommen, damit eben gerade nichts gegen Linksextremisten unternommen wird. [weiterlesen]

Dienstag, 11. Juli 2017





Manfred Lucha (Grüne)
Was macht ein Demokratiezentrum? Beobachtet es Bestrebungen von Linksextremisten, die den Staat abschaffen wollen und dazu Polizei und Politiker angreifen? Natürlich nicht. Mit Finanzmitteln des Sozialministeriums unter Manfred Lucha versucht es auf Steuerzahlerkosten gegen die AfD zu agitieren. [weiterlesen]

Dienstag, 16. Mai 2017, Bürgerbüro Heilbronn





Dr. Rainer Podeswa zum Klimawandel und den Folgen für Baden-Württemberg
Was bedeutet der Klimawandel fürs Land? Dr. Rainer Podeswa analysierte die Nachweise des Klimawandels, die Erwartungen der Bürger an die Regierung und welches Handeln nun sinnvoll wäre. Am Ende gibt er den Grünen noch etwas zum Nachdenken - und stellt keine absurde Forderung, wie es diverse Medien behaupten. Mehrfach lügen diese. [weiterlesen]

Donnerstag, 11. Mai 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
AfD wirkt: Die Alternative für Deutschland ist seit einem Jahr als stärkste Opposition im baden-württembergischen Landtag aktiv. [weiterlesen]

Mittwoch, 10. Mai 2017, Bürgerbüro Heilbronn





Klage gegen den abgelehnten Untersuchungsausschuss zum Linksextremismus
Die AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg hat heute offiziell bekannt gegeben, dass sie vor dem Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg gegen die Ablehnung eines Untersuchungsausschusses „Linksextremismus in Baden-Württemberg“ klagen wird. [weiterlesen]

Donnerstag, 4. Mai 2017, Bürgerbüro Heilbronn





Spatenstich zum Neubau der Neckartalbrücke (A6)
Heute vor einer Woche war ich beim Spatenstich für die neue Neckartalbrücke der A6 bei Heilbronn. [weiterlesen]

Montag, 10. April 2017





Junge Alternative (JA) Heilbronn
Gestern Abend gründete sich die Junge Alternative Heilbronn. [weiterlesen]

Donnerstag, 23. März 2017, Kreisverband Heilbronn





Kriminalitätsstatistik-Lügen
Innenminister Strobl (Baden-Württemberg, CDU) oder Innenminister Herrmann (Bayern, CSU) - wer lügt diesmal? [weiterlesen]

Dienstag, 21. März 2017





Extremismuskongress
Der Extremismuskongress in Berlin, der von den AfD-Fraktionen in den Landtagen veranstaltet wurde, war ein voller Erfolg. [weiterlesen]

Montag, 20. März 2017, Bürgerbüro Heilbronn





Keine Waffenexporte in islamische Länder!
Erneut hat die Bundesregierung neue Waffenexporte nach Saudi-Arabien, Ägypten und die Emirate genehmigt. [weiterlesen]

Mittwoch, 15. März 2017





Kopftuchpflicht in Österreich?
Die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich veröffentlichte einen Beschluss, der die Kopfbedeckung für Frauen vorschreibt. Nach öffentlichem Druck gibt sie zudem an, dass selbstverständlich auch die Verschleierung des Gesichts erlaubt ist. [weiterlesen]

Dienstag, 7. März 2017





Linksextremisten-Zusammenarbeit von SPD, Grüne und Verdi
Ein aktueller Überblick über Extremismus in Baden-Württemberg und Heilbronn. Linksextremismus, Rechtsextremismus, Ausländerextremismus und Salafismus sowie radikaler Islamismus. In vielen Bereichen gab und gibt es extrem besorgniserregende Entwicklungen. [weiterlesen]

Mittwoch, 1. März 2017, Bürgerbüro Heilbronn





Mörder-Flüchtling doch nicht minderjährig...
Überraschung! Mal wieder ist ein angeblich minderjähriger Flüchtling doch nicht minderjährig. Das macht einen großen Unterschied von mehreren zehntausend Euro jährlich. [weiterlesen]

Mittwoch, 22. Februar 2017





Keine Windenergie bei kaltem Wetter
Frostige Wirklichkeit: Nahezu keine Wind- und Photovoltaik-Energie bei kaltem Wetter. [weiterlesen]

Samstag, 11. Februar 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Kartellparteien kassieren wieder ab!
Die Altparteien sind sich einig darin, wenn sie mehr Geld wollen: die steuerfreie Unkostenpauschale, das Mitarbeiterbudget und die Altersversorgung der Landtagsabgeordneten steigen. [weiterlesen]

Mittwoch, 8. Februar 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Potsdamer Erklärung
Politische Grundsätze, zu denen sich die landwirtschafts- und umweltpolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen einstimmig bekennen. [weiterlesen]

Mittwoch, 1. Februar 2017





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Kritik an Kürzungen für Gurs sind Doppelmoral der Fraktionen Grüne, CDU, SPD und FDP. Sie verschweigen den Antrag der AfD-Fraktion für höhere Zuschüsse für jüdische Friedhöfe, dem sie selbst nicht zustimmten. [weiterlesen]

Mittwoch, 25. Januar 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Erdogans enormer Einfluss auf deutsche Hochschulen
Ditib, direkt der staatlichen türkischen Religionsbehörde von Erdogan unterstellt, entscheidet über die Besetzung von Lehrstühlen in Baden-Württemberg. [weiterlesen]

Mittwoch, 25. Januar 2017





AfD Landesparteitag in Kehl 2016
Die SPD ruft zur fröhlichen Demo gegen den AfD-Landesparteitag in Kehl. 30 Gruppierungen folgen dem Aufruf, darunter natürlich die Antifa, die Grünen und die Linken. 13 Gruppierungen, also fast die Hälfte, ordnet das Innenministerium als linksextremistisch ein. [weiterlesen]

Mittwoch, 18. Januar 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Hat die Regierung die Sicherheitslage im Griff?
Unser aller Mitgefühl geht an die Opfer und ihre Angehörigen des neuesten Anschlags auf einen Berliner Weihnachtsmarkt. Nach der Vielzahl von schrecklichen Anschlägen in diesem Jahr stellt sich aber leider auch die Frage, ob unsere Regierung die Sicherheitslage noch im Griff hat? [weiterlesen]

Montag, 19. Dezember 2016





Regierung hält Krankenhausschließungen geheim
In der Antwort auf eine Anfrage von uns wird deutlich, dass die Landesregierung nicht nennen will, welche Krankenhäuser eine Schließung in Erwägung ziehen. 25 in Baden-Württemberg haben Skizzen dafür eingereicht. 25 Krankenhäuser werden also ggf. den Betrieb einstellen. Aber nur drei Betreiber werden genannt. [weiterlesen]

Samstag, 17. Dezember 2016





Grenzkontrollen verhindern Straftaten
Es ist eine denkbar einfache Lösung. Und es ist kein Populismus, sondern einfach Fakt: Grenzkontrollen können viele schlimme Straftaten verhindern. [weiterlesen]

Donnerstag, 15. Dezember 2016