Suche: Stellungnahme
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Vandalismus beim Bürgerbüro Heilbronn am 22.10.2018
Eine Gemeinderätin der Grünen organisiert in Möckmühl eine Demonstration. Ihre Begründung ist inhaltlich abwegig. Jedem wird schnell klar, dass es den Organisatoren besonders um die Angst vor der kommenden Kommunalwahl geht, bei der ihre Altparteien Sitze zugunsten der AfD verlieren werden. Dennoch gibt die Heilbronner Stimme ihnen ein Forum, wie sie das insbesondere für die Grünen immer macht. [weiterlesen]

Dienstag, 23. Oktober 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Krankenhäuser massiv unterbesetzt
Der Landtagsabgeordnete Thomas Axel Palka, Mitglied im Sozialausschuss des Landtags von Baden-Württemberg und ebenso im Kreistag Heilbronn, erneuert nach einer persönlichen Erfahrung in den SLK-Kliniken seine massive Kritik an der derzeitigen Krankenhaus-Politik. Insbesondere die massive Unterbesetzung und die Schließung von immer mehr Notfalleinrichtungen ist ein Problem. [weiterlesen]

Montag, 11. Juni 2018





Grüne Finanzministerin lobt AfD-Haushaltsvorschläge?
Die Finanzministerin der grün-schwarzen Landesregierung musste anerkennen, dass die AfD mit ihren 107 Änderungsanträgen als einzige Partei ein schlüssiges Finanzkonzept mit Einsparungen in nennenswerter Höhe (über eine Milliarde Euro) vorgelegt hat. Und das nicht auf Kosten der Flüchtlinge, wie Grüne pauschal vermuten. [weiterlesen]

Mittwoch, 10. Januar 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Ärztemangel? Pflegekräftemangel? Gibt es für die Regierung nur bei Bedarf...
Haben wir einen Mangel an Ärzten und Pflegekräften in Krankenhäusern, auf dem Land und in sonstigen Einrichtigungen? Natürlich haben wir einen extremen Mangel. Doch wenn die Regierung handeln soll, dann lässt sie ihn plötzlich verschwinden. Eben immer so, wie es ihr in den Kram passt. Haben Sie den Eindruck, dass Sie zu viele Ärzte und Fachärzte mit freien Terminen bei sich zur Auswahl haben? [weiterlesen]

Mittwoch, 8. November 2017





Propaganda und Fake News
Die Presse gesteht... sie hat in die Wahl aktiv eingegriffen und mit einem klaren Ziel: der AfD zu schaden. Neutralität kennt sie nicht. Sie manipuliert durch absichtliche Fehlinformationen, durch Weglassen und verschweigen. Und wer nicht linksliberal ist, der ist ein Rassist. All das gibt sie nun offen zu. [weiterlesen]

Donnerstag, 5. Oktober 2017, Kreisverband Heilbronn





Fakenews der Heilbronner Stimme
Die Heilbronner Stimme versucht uns Halbe Wahrheiten nachzuweisen. Dabei stellt sie (wie erwartet) selbst falsch dar, deutet Vergleiche um, ist unfähig zu recherchieren und lässt selbst wieder massiv Informationen weg, um zu manipulieren. Ein erbärmliches Trauerspiel voller Lügen. [weiterlesen]

Donnerstag, 21. September 2017, Kreisverband Heilbronn





Fake News der Stuttgarter Nachrichten zu Möckmühl
Laut einem Artikel der Stuttgarter Nachrichten und Stuttgarter Zeitung beklagt man sich in Möckmühl darüber, dass der Ort politisch vergessen wurde. Sogar von der AfD. Das stimmt so schlichtweg nicht. Zudem haben die Zeitungen eine Vielzahl von Fehlern produziert, also Fake News. [weiterlesen]

Donnerstag, 14. September 2017, Carola Wolle, MdL





Manfred Lucha (Grüne)
Was macht ein Demokratiezentrum? Beobachtet es Bestrebungen von Linksextremisten, die den Staat abschaffen wollen und dazu Polizei und Politiker angreifen? Natürlich nicht. Mit Finanzmitteln des Sozialministeriums unter Manfred Lucha versucht es auf Steuerzahlerkosten gegen die AfD zu agitieren. [weiterlesen]

Dienstag, 16. Mai 2017, Bürgerbüro Heilbronn





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
AfD wirkt: Die Alternative für Deutschland ist seit einem Jahr als stärkste Opposition im baden-württembergischen Landtag aktiv. [weiterlesen]

Mittwoch, 10. Mai 2017, Bürgerbüro Heilbronn





Kopftuchpflicht in Österreich?
Die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich veröffentlichte einen Beschluss, der die Kopfbedeckung für Frauen vorschreibt. Nach öffentlichem Druck gibt sie zudem an, dass selbstverständlich auch die Verschleierung des Gesichts erlaubt ist. [weiterlesen]

Dienstag, 7. März 2017





Mörder-Flüchtling doch nicht minderjährig...
Überraschung! Mal wieder ist ein angeblich minderjähriger Flüchtling doch nicht minderjährig. Das macht einen großen Unterschied von mehreren zehntausend Euro jährlich. [weiterlesen]

Mittwoch, 22. Februar 2017





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration zu Bürgerbegehren auf Landkreisebene (z.B. zum Erhalt von Krankenhäusern). [weiterlesen]

Freitag, 10. Februar 2017, Bürgerbüro Heilbronn





Kartellparteien kassieren wieder ab!
Die Altparteien sind sich einig darin, wenn sie mehr Geld wollen: die steuerfreie Unkostenpauschale, das Mitarbeiterbudget und die Altersversorgung der Landtagsabgeordneten steigen. [weiterlesen]

Mittwoch, 8. Februar 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Potsdamer Erklärung
Politische Grundsätze, zu denen sich die landwirtschafts- und umweltpolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen einstimmig bekennen. [weiterlesen]

Mittwoch, 1. Februar 2017





Umweltzonen: Enteignung ohne Nutzen
Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr: Umweltzonen abschaffen und blaue Plakette nicht einführen (Drucksache 16/1219) [weiterlesen]

Mittwoch, 1. Februar 2017, Bürgerbüro Heilbronn





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Verschweigt die Landesregierung die Zusammenarbeit von Jusos und Grüner Jugend mit Linksextremisten? [weiterlesen]

Mittwoch, 1. Februar 2017, Bürgerbüro Heilbronn





Anfrage zu Linksextremismus und Rechtsextremismus
Extremismus jeglicher Art ist ein Problem für die Gesellschaft. Die Anfrage beschäftigt sich daher mit Maßnahmen gegen Linksextremismus und Rechtsextremismus. [weiterlesen]

Freitag, 2. September 2016, Carola Wolle, MdL