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Thomas Axel Palka

Ihr Abgeordneter im Landtag von Baden-Württemberg für den Wahlkreis Eppingen

Lug und Betrug bei angeblich minderjährigen Flüchtlingen

Überraschung! Mal wieder ist ein angeblich minderjähriger Flüchtling doch nicht minderjährig. Das macht einen großen Unterschied von mehreren zehntausend Euro jährlich.

Überraschung! Hussein K., der im Oktober 2016 die Medizinstudentin Maria L. in Freiburg vergewaltigt und ermordet haben soll, ist doch nicht minderjährig!

Seine afghanische Pflegefamilie, die den angeblich minderjährigen afghanischen Flüchtling, sowie zwei weitere angeblich minderjährige afghanische Flüchtlinge aufgenommen hat, bekam für ihre “Betreuung” der drei UMA (unbegleitete minderjährige Ausländer) laut Presseberichten monatlich 6.750 bis 7.400 Euro. Die Kosten für den Steuerzahler sind doppelt so hoch (bis 15.000 Euro monatlich). Und Pflegegeld gibt es gemäß § 3 Nr. 11 EStG steuerfrei.

Weil wir diese unfassbar hohen Kosten nicht glauben wollten, fragten wir bei der Landesregierung an. Diese bestätigte sogar Kosten von monatlich 4.500 bis 6.000 Euro pro minderjährigem Flüchtling. Bei drei Flüchtlingen also bis zu 18.000 Euro monatlicher Kosten und etwa die Hälfte davon – 9.000 Euro – für die Pflegefamilie.

Obwohl diese Kosten nicht neu sind (z.B. wurde schon im Mai 2016 in der Welt darauf hingewiesen: “Weil pro Monat pro minderjährigen Flüchtling 3000 bis 5000 Euro fällig würden, müssten die Kommunen für die derzeit über 65.000 jugendlichen Flüchtlinge schon schätzungsweise 2,7 Milliarden Euro zahlen.”), wurden wir massiv dafür angegriffen. Dabei zitierten wir nur die Regierung. Diese Zahlen sind Fakten!

Probleme schon 2014 offensichtlich!

Regierung trotz Diskriminierung Deutscher und Missbrauch untätig…

Bereits vor zwei Jahren ging die Presse der Frage nach, was manche (“die Sozialindustrie”) mit minderjährigen Flüchtlingen verdienen. Damals war der Anlass, dass es in Freiburg vermehrt Jugendliche aus dem Maghreb gab, die wiederholt Raubüberfälle begingen. Bereits 2014 wurde dabei thematisiert:

“Greift die Bundespolizei einen jugendlichen Syrer auf, der behauptet minderjährig zu sein – auch wenn er wesentlich älter aussieht –, muss die Polizei mit ihm an der nächsten Haltestelle aussteigen und das entsprechende Jugendamt informieren.” “allein die Tatsache, dass der Jugendliche unbegleitet ist und behauptet minderjährig zu sein, verpflichtet zum Handeln.”

Massiver Betrug: Minderjährige selten minderjährig – und keiner unternimmt etwas!

Etwa 40 Prozent der UMF sind gar nicht minderjährig, schätzte die Münchner Sozialreferentin Brigitte Meier (SPD) bereits 2015. In Hamburg hat der Senat auf Anfrage eines CDU-Abgeordneten mitgeteilt, dass 45 Prozent der „minderjährigen“ Flüchtlinge beim Alter schummeln. (Quelle)

Bei Tests in Dänemark waren gar 75% der “minderjährigen” Flüchtlinge erwachsen.

Auch in Großbritannien wurde ein angeblich “Zwölfjähriger” als 21-jähriger trainierter Dschihadist enttarnt! Die Pflegefamilie war geschockt!

Nun zeigt auch bei Hussein K. ein Gutachten der Rechtsmediziner der Freiburger Universität, “dass der Beschuldigte zur Tatzeit bereits Erwachsener (mindestens 22 Jahre) war”, wie die Staatsanwaltschaft mitteilte. Hussein K. war zudem bereits wegen einer schweren Straftat an einer Frau in Griechenland 2013 verurteilt worden.

Kosten in Wirklichkeit sogar noch höher?

“In Freiburg bekommt das Christophorus Jugendwerk (Caritas) 335 Euro pro Tag pro Jugendlichen. Wohnt der minderjährige Flüchtling bei einem Kurzzeitpfleger, erhält dieser als Honorarkraft anteilig 102 Euro pro Tag. Im Vergleich dazu bekommt eine Pflegefamilie etwa 800 Euro pro Pflegekind – also etwa 26 Euro pro Tag.”

Wie kann man solch eine Ungleichbehandlung von deutschen Pflegekindern und Flüchtlingskindern über Jahre rechtfertigen? Kosten von über 10.000 Euro im Monat für einen einzigen Flüchtling? 335 Euro täglich für einen Flüchtling und bei Deutschen 26 Euro?

Einzelfall, Einzelfall, Einzelfall,…

Auch für den Axt-Angreifer von Würzburg, Riaz Khan Ahmadzai, bezahlte der deutsche Steuerzahler ordentlich. “Elf Monate verbrachte der junge angebliche Afghane in einem Kolpinghaus, das bei einem Tagessatz von 145 Euro insgesamt 47.850 Euro erhielt.”

Wer kann sich bei solchen Summen noch über den Vorwurf der “Sozialindustrie” wundern? Wer glaubt wirklich, dass eine Einrichtung Interesse an der Feststellung des wahren Alters hat, wenn sie bis zu 335 Euro täglich bekommt, solange ihr “Schutzbefohlener” als Jugendlicher gilt?