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Thomas Axel Palka

Ihr Abgeordneter im Landtag von Baden-Württemberg für den Wahlkreis Eppingen

Ist das gerecht?

Sie arbeiten beim Jobcenter und machen Urlaub? Dann müssen Sie aufpassen! Machen Sie Urlaub in einem vermeintlichen Coronagebiet und erkranken, sollten Sie genug Resturlaub haben für die Quarantäne. Lohnfortzahlung gibt es nämlich keine. Sind Sie allerdings Hartz IV Empfänger dürfen Sie reisen wohin Sie wollen auch ins Coronakrisengebiet. In der nachfolgenden Quarantäne bekommen Sie weiterhin […]

Demos? Lichterketten? Fehlanzeige!

“In Deutschland leben laut Bundesfamilienministerin Franziska Giffey derzeit knapp 68.000 Frauen und Mädchen, die von weiblicher Genitalverstümmelung betroffen sind. Die Zahl sei in den vergangenen Jahren deutlich angestiegen, sagte die SPD-Politikerin in Berlin.”Ich habe bereits schon auf das dubiose Geschäft mit der Jungfräulichkeit und Hymenrekonstruktion aufmerksam gemacht. Der Druck der hier auf junge Mädchen und […]

Syrischer Arzt festgenommen!

“Die Bundesanwaltschaft hat einen mutmaßlichen Mitarbeiter des syrischen militärischen Geheimdiensts, der zuletzt in Deutschland als Arzt tätig war, festnehmen lassen. Ihm werden werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Last gelegt, wie die Behörde am Montag in Karlsruhe mitteilte.” (…) ” Der festgenommene Arzt verließ Syrien Mitte 2015 und reiste nach Deutschland. Er war hier als […]

Razzia wegen Subventionsbetrug!

Zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen haben Ermittler des Landeskriminalamts (LKA) in Berlin am Dienstag mehrere Objekte mit islamistischem Hintergrund durchsucht, um Hinweise auf Subventionsbetrug mit Corona-Soforthilfen zu finden. Wie Generalstaatsanwaltschaft und Polizei mitteilten, wurden drei Wohnungen, ein Buchhaltungsbüro und eine Moschee in Tempelhof durchsucht. Gut 250 Polizisten waren im Einstatz. Der Tatverdacht richte sich […]

Vorsitzender der Gewerkschaft findet deutliche Worte!

Donnerwetter! Glasklare Ansage vom Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei, Mannheim, Thomas Mohr Liebe Facebookgemeinde,nach den Ereignissen am Wochenende in Stuttgart, bei dem 19 meiner Kollegen verletzt, 12 Polizeifahrzeuge zerstört, 30 Geschäfte verwüstet und 8 geplündert wurden, ist die Anteilnahme aus der Politik wieder groß. Zwischenzeitlich hatte ich Kontakt mit Kollegen, die in der Nacht in […]

Pressemitteilung

Thomas Palka MdL: Sozialminister ignoriert soziale Situation in Alten- und Pflegeheimen Stuttgart. Thomas Palka MdL, Mitglied im Ausschuss für Soziales und Integration, hat Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) beim Thema „Verfügbarkeit lokaler Funknetzwerke in Pflegeeinrichtungen“ Ignoranz vorgeworfen. „Wie die Antwort auf meine Kleine Anfrage ergab, gehöre die Ausstattung der Pflegeeinrichtungen mit Funknetzwerken zu den Aufgaben der […]

100.000 Arbeitsplätze in Gefahr!

Erst noch die dicken Prämien ausschütten und dann mit Entlassung drohen. Da fällt es einem schwer FÜR die Automobilindustrie zu sprechen. Ich möchte hier und jetzt ja nicht die Hand heben und sagen, ich hatte es ja vorher schon gesagt. Die “Energiewende” wird zu steigenden Kosten im Energiesektor und zu Arbeitsplatzverlusten in der Automobilindustrie führen. […]

Der falsche Dreh?

Das ist so lächerlich wenn es nicht so traurig wäre. Da werden Milliarden vergraben. Niemand hat sich Gedanken darüber gemacht, wie effizient diese “Schredder” sind. Verunstalten unsere Wälder und produzieren nach dem Abbau Tonnen von Müll der nicht entsorgt werden kann. “Grüne” Politik am Bürger vorbei, vor allen Dingen am ländlichen Raum vorbei. Denn die […]

Freiheit statt Sozialismus!

Für mich, zusätzlich immer noch ein“Tag der deutschen Einheit”Was ist aus der SED geworden?Die Mauertoten, die Nachfolgepartei, das Vermögen?Hier stelle ich mir immer die Frage. Vergessen die Wähler so schnell?Der Artikel ist vom Spiegel im August 2019.Hier habe ich speziell ein “linkslastiges” Blatt gewählthttps://t1p.de/dhm8Der Wikipedia Artikel betrifft den Aufstand vom 17.Juni 1953Gegen das Vergessen!https://t1p.de/ydsx

Auswüchse der BLM-Bewegung?

“Im Stuttgarter Hauptbahnhof wollten Beamte gegen 19 Uhr die Identität des Mannes feststellen und fanden bei ihm mehrere auf andere Personalien ausgestellte Dokumente. Diese Dokumente wurden von der Polizei sichergestellt und der in Starnberg wohnhafte Mann durfte gehen. Der 33-Jährige forderte kurz darauf die Rückgabe der sichergestellten Dokumente, schrie dabei laut und verhielt sich aggressiv, […]

Spahn schuldet Millionen!

“Gesundheitsminister Spahn schuldet Maskenlieferanten fast 600 Millionen Euro Im April ließ Jens Spahn tonnenweise Schutzausrüstung für Ärzte und Pfleger kaufen. Nun warten etliche Firmen auf ihr Geld.” Wobei diese Meldung nur zur Hälfte wahr ist, denn es sind IHRE Steuermillionen, die Spahn da schuldet.https://kurzelinks.de/6um7

Gefährder auf freiem Fuß!

“Wegen der Corona-Maßnahmen seien die Pass-Ersatzpapiere durch das Herkunftsland nicht ausgestellt worden. Wie die Senatsinnenverwaltung auf BILD-Anfrage mitteilte, hätte „die gesetzlich vorgesehene Prognose zur fristgemäßen Durchführung der Abschiebung nicht ausreichend dargelegt werden“ können.”

AfD siegt vor Gericht! Seehofer abgewatscht!

Die AfD hat vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt und Recht bekommen!“Bundesinnenminister Horst Seehofer hat mit der Veröffentlichung von kritischen Äußerungen zur AfD auf der Seite des Ministeriums gegen das Recht auf Chancengleichheit im politischen Wettbewerb verstoßen. Zugleich habe der damalige CSU-Chef gegen das Gebot staatlicher Neutralität verstoßen, urteilt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Damit verbucht die AfD […]

Millionen gegen die Opposition!

“Die Merkelregierung hat ein Deckmäntelchen aufgespannt, unter dem es sich immer mehr zweifelhafte Organisationen sehr bequem machen. Es geht um viele Millionen Euro Steuergeld, die für den vermeintlichen Kampf gegen „Rechts“ oder ganz offen zur Förderung regierungstreuer und migrationsfreundlicher Berichterstattung ausgegeben werden. Und wie immer ganz vorne mit dabei, wenn es darum geht, Meinungsfreiheit so […]

Mehrwertsteuer dauerhaft runter!

Die Mehrwertsteuer senken ist eine AfD Forderung seit Langem. Darum begrüße ich den Beschluss im Coronapaket der GroKo grundsätzlich. Aber das ist kein “Wumms”, wie Herr Scholz von der SPD meinte, sondern eher ein Wümmschen. Denn die Umsetzung ist eher halbherzig, da sie auf sechs Monate begrenzt ist. Wir fordern nicht nur eine zeitweise Senkung, […]

Weil er abgelehnt wurde bedrohte er die Mitarbeiterin

“Ein 28-jähriger Asylbewerber hat am Mittwochmorgen eine Mitarbeiterin des Sigmaringer Landratsamtes angegriffen und mit einem Messer bedroht. (…) Bei dem Täter handelt es sich um einen abgelehnten Asylbewerber aus Nigeria. Auf Weisung des Regierungspräsidiums Karlsruhe wurde die Erwerbstätigkeit verboten, da er bei der Identitätsklärung nicht ausreichend mitwirkte. Dies hatte bereits in der Vergangenheit zu aggressiven […]

Einzelfall

In einigem Abstand befand sich eine Gruppe von fünf Personen. Plötzlich ging ein junger Mann aus dieser Gruppe auf ihn zu, sprühte ihm Pfefferspray ins Gesicht und schlug mit einem Teleskopschlagstock mehrfach auf ihn ein. Ein zweiter Mann aus dieser Gruppe stand daneben und feuerte den Schläger an. Erst als der 19-Jährige am Boden lag […]