“Die bundesweite Erhöhung des Rundfunkbeitrags droht wohl endgültig zu kippen. CDU und AfD in Sachsen-Anhalt wollen im Landtag nicht zustimmen.”Richtig so. Die Kollegen in Sachsen-Anhalt bleiben der AfD Linie treu und auch bei der CDU scheint es dort noch Vernünftige zu geben.So könnte eine Ablehnung in Sachsen-Anhalt die Erhöhung noch kippen. Politik für den Bürger […]

“Ein 13-jähriger Schüler soll am Montagvormittag an einer Schule in Östringen einen gleichaltrigen Mitschüler mit dem Messer angegriffen und verletzt haben. Zunächst wurde gegen 10.35 Uhr der Polizei mitgeteilt, dass ein Schüler an der Schule mit einem Messer angegriffen und verletzt worden sei. Daraufhin wurden mehrere Streifen an die Schule beordert. Die Schüler wurden vom […]

Wo ist ihr Steuergeld? Na zum Beispiel hier:Bitterfeld – Vier Jahre hielt der ISIS-Gefährder Ayman N. (19) Polizei und Justiz in Sachsen-Anhalt auf Trab. Weil er als „hochgefährlich“ gilt, wurde der Islamist rund um die Uhr überwacht. Kosten: mehr als 5 Mio. Euro. Noch Ende August erklärte die Ausländerbehörde, eine Abschiebung sei unmöglich.https://kurzelinks.de/spul

2019 steigt die Zahl der Verurteilungen wegen Totschlags in Deutschland um fast ein Fünftel an. Von den insgesamt 370 Tätern hat die Hälfte keinen deutschen Pass, wie die Bundesregierung auf Anfrage der AfD mitteilt.https://kurzelinks.de/p77u

“An seinem Handgelenk baumelt ein blaues Plastikbändchen aus einem All-Inclusive-Hotel. Gran Canaria hat in dieser Wintersaison sehr unterschiedliche Gäste.”https://kurzelinks.de/7jif

Corona-Verordnungen sinnvoll? Darüber lässt sich trefflich streiten. Aber wenn die Regierung den Bürgern Vorschriften und Maßnahmen auferlegt, dann sollte sie sich auch selbst daran halten. Nicht so die CDU Wittmund, die dicht gedrängt eine Versammlung abgehalten hat. Die Vorschriften, egal wie man sie finden mag, gelten für alle auch für die CDU! Sehen Sie sich […]

Es war leider abzusehen. Die Corona-Maßnahmen raffen die Wirtschaft dahin. Täglich gibt es nun Meldungen wie diese.https://kurzelinks.de/iy16

Liebe Leser, liebe Mitbürger, Liebe Parteifreunde,mich erreichen derzeit sehr viele E-Mails und Zuschriften (Briefe) sowie Anrufe.Den meisten gehen die Corona Verordnungen zu weit. Einige beschweren sich über die Maskenpflicht für ihre Kinder.Aber eins haben sie alle gemeinsam, sie haben Angst und glauben diese Maßnahmen schaden viel mehr als sie uns nutzen.Der erneute Lockdown wird vielen […]

Das Oberlandesgericht Dresden verurteilte ihn zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und neun Monaten. Folgende Punkte enthielt die Urteilsbegründung: -schuldig des Werbens um Mitglieder oder Unterstützer für eine terroristische Vereinigung im Ausland, -des Sich-Verschaffens einer Anleitung zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat, des öffentlichen Verwendens von Kennzeichen eines verbotenen Vereins, -der Körperverletzung, -der Bedrohung, -des […]

“Der Angeklagte begann sich lautstark darüber zu beschweren, dass er für die Tat eine Haftstrafe bekommen habe. Wäre er ein “weißer Mann”, behauptete der aus Nigeria stammende Angeklagte, dann würde er nicht verfolgt werden.” (…)”Von dem Übergriff standen dem Gericht Bilder von Überwachungskameras zur Verfügung. Sie zeigen, wie der 37-Jährige nach der Tat den Fahrgast, […]

Die Zahl der gefährlichen Islamisten steigt. Ein Abschiebestopp ist aus meiner Sicht nicht nachvollziehbar. Personen, die für unsere Bevölkerung eine Gefahr darstellen, haben in unserem Land nichts zu suchen und sollten schon gar nicht von IHREM Steuergeld finanziert werden!https://kurzelinks.de/uy66

Was will er denn hier? Seit 2002 in Deutschland und er will keiner Frau die Hand schütteln .”Wegen einer fundamentalistischen Wertvorstellung ablehnt, Frauen die Hand zu schütteln, darf nach einem Gerichtsurteil nicht eingebürgert werden. Der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim hat den Einbürgerungsantrag eines libanesischen Staatsangehörigen deshalb abgelehnt.” Richtig so! Unser Land und unsere Werte! Dazu gehört […]

Bewährung und 300 € je Angeklagten an eine Kinderschutzeinrichtung, so lautet das Urteil nach einem Überfall mit Konfettikanone und Handgreiflichkeiten auf eine AfD Veranstaltung. “Wieder einmal zeigt sich der Unterschied in der Rechtsprechung. Thomas Palka Mitglied im Arbeitskreis Links Terrorismus findet, wenn es rechte Straftäter gewesen wären, wären die Strafen härter ausgefallen. “Da sieht man […]

“Im April 2019 wollte der 25-Jährige laut Anklage spätabends drei Flaschen Bier mit auf sein Zimmer in einer Asylbewerber-Sammelunterkunft nehmen. Als ihn zwei Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes darauf hinwiesen, dass er dies nicht dürfe, wurde er wütend, nahm einen Besen, schlug den Stiel einem der beiden auf den Unterarm, schnappte sich eine Glasflasche, zerbrach diese und […]

#Einzelfall”Es geht um Sachbeschädigung, Körperverletzung, Drogen, Hausfriedensbruch… Seit Monaten häufen sich die Delikte in der Erstaufnahmeeinrichtung auf dem Friedberg sowie in der Stadt.STRAFAKTE ASYLHEIM!Schon von Januar bis April wurden rund 100 Polizeieinsätze und über 200 Straftaten im Zusammenhang mit der Einrichtung (derzeit 540 Bewohner) gezählt.Aktuelle Zahlen zeigen: Es ist keineswegs besser geworden! Nach einer Auswertung […]

“Nach Angaben der AfD Berlin hat es am Dienstagmittag einen Überfall auf die Räumlichkeiten des kommenden AfD-Landesparteitags am 24. und 25 Oktober in Kaulsdorf gegeben. Wie die Partei mitteilte, hätten sich zwei Personen beim Vermieter des Veranstaltungsortes gemeldet und Interesse an einer Anmietung für eine Veranstaltung vorgegeben. Als sie in den Räumen waren, hätten zehn […]

“Paris: Drei Szenen aus der Stadt der Liebe anno 2020Eine erste Szene…… aus dem Prozess gegen die Attentäter von Charly Hebdo. Richter: „Angeklagter, welchem Beruf gehen sie nach?“. Angeklagter: „Spinnst du, ich habe noch keinen einzigen Tag in meinem Leben gearbeitet. Ich bin Drogenhändler“.Eine zweite Szene…… auf einer leeren Straße am frühen Samstagmorgen mitten in […]

DAS leisten wir uns ganz einfach… Berlins kann’s! “Das geht fast so schnell wie der “#Ber” meine ich ..”Für diesen Anbau sind 600 Millionen Euro Baukosten veranschlagt. Der Bundesrechnungshof geht von einer noch größeren Summe aus und hat das Projekt massiv kritisiert.”https://kurzelinks.de/dqqn

Die Defizite des bald eröffnenden Flughafen BER sind höher als bisher bekannt. Hunderte Millionen Euro Hilfen werden nötig – jedes Jahr. “Es läuft auf einen Dauerauftrag für den BER hinaus. Das Berliner Abgeordnetenhaus, Brandenburgs Landtag und der Bundestag müssen sich darauf einstellen, dem neuen Hauptstadt-Flughafen nach dem Start mindestens bis 2027 Jahr für Jahr Hunderte […]

Stuttgart. „Hätte Minister Peter Hauk (CDU) meine Warnhinweise ernstgenommen, wäre ihm viel Ärger erspart geblieben.“ Mit diesen Worten kommentiert der landwirtschaftliche Fraktionssprecher Udo Stein MdL die heutige Sondersitzung des Landwirtschaftsausschusses, an der er gemeinsam mit Thomas Palka MdL teilnahm. „Sowohl die Sondersitzung und der öffentliche Skandal durch die Videos der SoKo Tierschutz wegen des Tierleids […]

Am Freitag (9. Oktober) standen vier Passagiere vor Bundespolizisten am Flughafen. Die Iraker – Vater (49), Mutter (44) und zwei Kinder (12 und 7) – reisten nicht auf einer Linienmaschine, sondern im Businessjet.https://kurzelinks.de/uw5l

Schadenfreude? Ja, bitte! “Steinhöfel äußert sich gegenüber MEEDIA wie folgt zum Vorgehen: „Der Beitragsservice der öffentlich-rechtlichen Anstalten geht mit Kontopfändungen und Gerichtsvollziehern gegen säumige Beitragspflichtige vor. Nun haben wir den Spieß einmal umgedreht und das Konto des Beitragsservice gepfändet.“https://kurzelinks.de/so2b

Hatten Sie geglaubt, dass die Wahlrechtsreform wirklich etwas bringt? Ganz nüchtern betrachtet geht es ums Geld, denn jeder Bundestagsabgeordnete bekommt davon eine Menge. Seine Mitarbeiter – Budget ist natürlich ebenso üppig. Da fällt es vielen schwer sich für eine Verkleinerung auszusprechen. Wie gesagt es geht wie immer ums Geld und zwar um ihres!https://kurzelinks.de/lgop