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Thomas Axel Palka

Ihr Abgeordneter im Landtag von Baden-Württemberg für den Wahlkreis Eppingen

Polizist erliegt seinen Verletzungen.

“Zielfahnder waren Schwerverbrecher Mahmut H. (29) – der mit drei Haftbefehlen gesucht wurde – vorigen Dienstag bereits dicht auf den Fersen, wollten ihn gerade festnehmen. Doch dann gab der Gangster Gas, krachte mit seinem Auto in einen zivilen Streifenwagen und rammte den Beamten.” Der Polizist war im Koma und verstarb kurz darauf. Meine Gedanken sind […]

Probleme? Nein, lieber Tratsch mit Greta.

“Ursula von der Leyen macht Ernst: Europa soll bis 2050 klimaneutral werden, steht im ersten Klimaschutz-Gesetz der EU-Kommissionschefin. Der Weg dorthin bleibt allerdings vage” Das Coronavirus zieht durch Europa und die Welt, Griechenland hat erhebliche Probleme an seinen Grenzen und von der Leyen möchte lieber mit Greta sprechen. Was für eine Prioritätensetzung. https://kurzelinks.de/91rr

Alle wollen nach Deutschland!

Droht eine neue Flüchtlingswelle? Griechenland wird der Lage kaum noch Herr. Aber ist es der richtige Weg die Schleusen nach Europa weiter zu öffnen? Der Zustrom nach Griechenland lässt nicht nach. Für jeden der nun in ein europäisches Land umverteilt wird, folgt mindestens eine weitere Person nach. Das können wir und auch Europa nicht auf […]

Tino Chrupalla bei Brandanschlag verletzt!

Der Bundesvorsitzende Tino Chrupalla wird bei einem Brandanschlag auf sein Auto verletzt? Wo ist der Aufschrei der Regierung? Der Kampf gegen linken Extremismus? Muss es erst Tote geben bevor man reagiert? Ich bin entsetzt über das Ausmaß an Gewalt gegenüber gewählten Abgeordneten. Ich wünsche dem Kollegen eine schnelle Genesung und hoffe, dass die Täter ermittelt […]

Organisierter Sozialbetrug!

“In Mitteldeutschland gibt es offenbar einen organisierten Betrug bei Sozialleistungen. Diesen Verdacht legen tausende Dokumente einer großen Behörde nahe, die der MDR aus einem Datenleak erhalten hat. Monatelang wurden die Unterlagen ausgewertet. So ist ein Bild organisierter krimineller Strukturen beim Hartz-IV-Betrug entstanden.” “Bei den Hamadis handelt es sich um einen großen syrischen Clan, der seit […]

“Nicht alle Einsatzkräfte verfügten über die persönliche Schutzausrüstung (PSA) mit Masken (FFP3), Nitril-Handschuhen, Händedesinfektionsmittel sowie Augenschutzbrille, die ab 2014 verteilt wurden und in Teilen schon sein Verfallsdatum erreicht habe. Die Gesundheit der Berliner Polizisten müsse ohne jegliches Risiko gewährleistet werden. „Wir reden dann nicht über einen einmaligen Einsatz, für den man mal eben die PSA […]

Gesundheit in Gefahr!

“Die Rückverlagerung der Arzneimittelproduktion in die Europäische Union habe klare Vorteile: Höhere Produktionsstandards und Qualität, bessere Produktionskontrollen, kürzere Lieferwege (…)” Manche Dinge können einfach nicht globalisiert werden. Lieferengpässe oder Qualitätsmängel und somit die Gefährdung von Menschenleben dürfen nicht hingenommen werden. Eine nationale Lösung wäre die beste Lösung. https://kurzelinks.de/ur4b

So wird der Bürger gläsern!

Netzpolitisch aktive Vereine warnten, dass eine umfassende “Verdachtsdatenbank” in Form eines polizeilichen Zentralregisters beim BKA entstehe, die einen rechtsstaatlichen Dammbruch darstelle. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) drängt trotzdem bereits darauf, die Meldeauflage über das NetzDG hinaus auch auf kleinere Plattformen auszudehnen. https://kurzelinks.de/m2bw

Skandal! Der Steuerzahler muss für fremde Bürgschaften aufkommen!

“Nach dem Beschluß zur Übernahme der meisten Flüchtlingsbürgschaften durch Bund und Länder ist nun die Höhe der Kosten bekannt. Bislang habe der Staat rund 21,7 Millionen Euro für die Bürgschaften ausgegeben, teilte das Bundesarbeitsministerium auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion mit.Während der Asylkrise hatten Privatpersonen und Vereine Bürgschaften aufgenommen, um Migranten die Einwanderung und die Integration […]

Terror in Hanau

Meine Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Es ist ein schrecklicher Tag. Ich vertraue unserer Polizei, die diese unfassbare Tat aufklären wird. Den Verletzten wünsche ich schnelle und vollständige Genesung!

Grüne fordern mal wieder eine Steuererhöhung.

DIE Verbotspartei.. einmal mehr in ihrem Element: Stark besteuern, verbieten, gängeln. Der Bürger wird zum unmündigen Erziehungsobjekt.”Bier, Wein, oder etwas “Hochprozentiges”: Alkohol ist in Deutschland beliebt wie eh und je – und vergleichsweise billig. Vielleicht sogar zu billig? Ja, beklagen die Grünen und fordern eine höhere Steuer auf das Rauschmittel Nummer eins.”https://kurzelinks.de/1tbv

Gewalt gegen Polizisten!

“Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Mannheim wurde ein 38-Jähriger ghanaischer Staatsangehöriger am Freitagmittag 07.02.2020 dem Ermittlungsrichter beim Amtsgericht Mannheim vorgeführt. Der Mann steht im dringenden Verdacht, am Donnerstagmittag 06.02.2020 einen Polizeibeamten tätlich angegriffen und dabei verletzt zu haben.” Benehmen sich so Verfolgte? Gäste? Ist das gelungene Integration? https://kurzelinks.de/j709

Pressemitteilung

Isoglukose – eine Gefahr für unsere Gesundheit? Das Thema Zucker hat für uns Bürger eine große Rolle eingenommen. Begonnen mit der Liberalisierung des Zuckermarkts und somit mit der Abschaffung der Zuckermarktordnung der EU standen und stehen immer noch Veränderungen an. Die Zuckermarktordnung der EU lief am 30. September 2017 aus. Für den Landwirt wurde der […]