Netzpolitisch aktive Vereine warnten, dass eine umfassende “Verdachtsdatenbank” in Form eines polizeilichen Zentralregisters beim BKA entstehe, die einen rechtsstaatlichen Dammbruch darstelle. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) drängt trotzdem bereits darauf, die Meldeauflage über das NetzDG hinaus auch auf kleinere Plattformen auszudehnen. https://kurzelinks.de/m2bw
Germoney – Das Land der 1 Million Möglichkeiten: Auf der A3 im Landkreis Passau führte die Grenzpolizei am Donnerstag eine Fahrzeugkontrolle durch. Als sie um 1 Uhr den Audi eines Syrers (25) kontrollierten, fanden sie rund 1,1 Millionen Euro Bargeld im Auto.https://kurzelinks.de/2cuz
Sind unsere Polizisten jetzt schuld? Müssen sie sich jetzt anpassen? Nein, wer zu uns kommt muss unsere Regeln und Gesetze akzeptieren. https://kurzelinks.de/5kfk
“Nach dem Beschluß zur Übernahme der meisten Flüchtlingsbürgschaften durch Bund und Länder ist nun die Höhe der Kosten bekannt. Bislang habe der Staat rund 21,7 Millionen Euro für die Bürgschaften ausgegeben, teilte das Bundesarbeitsministerium auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion mit.Während der Asylkrise hatten Privatpersonen und Vereine Bürgschaften aufgenommen, um Migranten die Einwanderung und die Integration […]
“CDU gibt Kooperationsverbot mit Linke aufRamelow will sich am 4. März erneut zur Wahl stellen ++ CDU will ihm offenbar zur Mehrheit verhelfen” Das ist das Ende einer einst konservativen Partei.https://kurzelinks.de/d92v
Meine Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Es ist ein schrecklicher Tag. Ich vertraue unserer Polizei, die diese unfassbare Tat aufklären wird. Den Verletzten wünsche ich schnelle und vollständige Genesung!
Ich dachte immer der ADAC wäre ein Autofahrer Verein, nun scheint sich sogar der eigene Verein gegen die Mitglieder zu stellen. Sollten hier nicht die Mitglieder reagieren?
DIE Verbotspartei.. einmal mehr in ihrem Element: Stark besteuern, verbieten, gängeln. Der Bürger wird zum unmündigen Erziehungsobjekt.”Bier, Wein, oder etwas “Hochprozentiges”: Alkohol ist in Deutschland beliebt wie eh und je – und vergleichsweise billig. Vielleicht sogar zu billig? Ja, beklagen die Grünen und fordern eine höhere Steuer auf das Rauschmittel Nummer eins.”https://kurzelinks.de/1tbv
Werte Union nicht von uns zu unterscheiden? Was ein Blödsinn.. keiner von uns hat die Kanzlerin gewählt!
Wenn man das neutrale Amt und die Parteiinteressen nicht auseinanderhalten kann gibt es nur eins: RÜCKTRITT Wir glauben diese Trennung wurde von Horst Seehofer nicht eingehalten, jetzt lassen wir das gerichtlich klären. #Drehhofer
Eigentlich wollte meine ganze Familie an dem Parteitag teilnehmen und die AfD unterstützen, aber das ist nun leider nicht möglich. Aber ich werde vor Ort sein und freue mich viele von unseren Mitgliedern dort persönlich zu treffen. Wir haben die Wahl in Böblingen, verschenken wir unsere Stimme nicht.
“Insassen der forensischen Klinik Eickelborn sind zu Puffbesuchen gefahren worden, um positive Erfahrungen im Umgang mit Frauen zu sammeln.” Warum auch nicht? Der Bürger zahlt´s. Wir schaffen das!https://kurzelinks.de/3ipn
“Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Mannheim wurde ein 38-Jähriger ghanaischer Staatsangehöriger am Freitagmittag 07.02.2020 dem Ermittlungsrichter beim Amtsgericht Mannheim vorgeführt. Der Mann steht im dringenden Verdacht, am Donnerstagmittag 06.02.2020 einen Polizeibeamten tätlich angegriffen und dabei verletzt zu haben.” Benehmen sich so Verfolgte? Gäste? Ist das gelungene Integration? https://kurzelinks.de/j709
Einzelfall: Polizisten nahmen noch am Tatort einen aus Afghanistan stammenden Mann (22) unter dringendem Tatverdacht vorläufig fest. Eine Mordkommission hat bereits in der Nacht die Ermittlungen wegen versuchten Totschlags und gefährlicher Körperverletzung aufgenommen. https://kurzelinks.de/jaoq
Isoglukose – eine Gefahr für unsere Gesundheit? Das Thema Zucker hat für uns Bürger eine große Rolle eingenommen. Begonnen mit der Liberalisierung des Zuckermarkts und somit mit der Abschaffung der Zuckermarktordnung der EU standen und stehen immer noch Veränderungen an. Die Zuckermarktordnung der EU lief am 30. September 2017 aus. Für den Landwirt wurde der […]
Wieder einmal wollte man mein Wahlkreisbüro beschädigen. Die Scheiben sind nur minimal betroffen, der Versuch ging Hauptsächlich an die Wand und an die Fassade oder Blumentöpfe anderer Mieter
Greta möchte sich das Recht am geistigen Eigentum der Klimabewegung sichern. Noch eine weitere Dame hätte gern die Markenrechte für FFF. Aber natürlich nur um die Marke vor dem Missbrauch zu bewahren… ganz klar, oder?https://kurzelinks.de/zrux
Umweltschutz ist wichtig, natürlich. Aber mit Sinn und Verstand und nicht mit Ideologie. Hals über Kopf aus der Energiegrundlastversorgung auszusteigen hilft niemandem. So lange es keine tragfähigen Konzepte gibt, wie die Stromversorgung dauerhaft und durchgehend gesichert werden kann, ist jeder Ausstieg, sei es Kohle oder Atomkraft, ein soziales und wirtschaftliches Himmelfahrtskommando auf dem Rücken der […]
++++++++++ Grundsätzlich gilt die Fixierung eines Patienten als Eingriff in dessen Grundrecht auf Freiheit der Person, Art. 104GG. Patienten genießen eine besondere Schutzbedürftigkeit und das auch zu Recht. Vorab soll darauf hingewiesen werden, dass eine Fixierung strengen Rahmenbedingungen unterstellt ist. Hier geht es um den Eingriff auf die Freiheit der Person! Fixierungen dürfen ausschließlich aufgrund […]
Den Grünen liegt es nicht daran die Polizei zu verbessern (ich hatte mehrfach darüber berichtet – die Polizei ist am Ende der Leistungsgrenze) sondern sie wollen das eine mit dem anderen verknüpfen. Das ist keine Realpolitik. Ich meine sie gefährden damit die innere Sicherheit.https://kurzelinks.de/p6d2
“Zahl der Fahndungen hat sich nicht verringert dennoch sieht der Innenminister Fortschritte Kriminalität Der Innenminister zieht ein positives Fazit der neuen Vorgaben für Fahndungen. Aktuell sind rund 21900 Haftbefehle nicht vollstreckt bei manchen will er das auch gar nicht.” Strobl sieht auch keinerlei Probleme für die Sicherheit. Er habe jetzt ein straffes Haftbefehlmanagement. Ich finde […]
Geht’s noch? Hier fehlten keine 3 Millionen für den Erhalt der Krankenhäuser und dort wird ordentlich geklotzt. Die Gesundheitsversorgung auf dem Land ist geopfert worden für DAS? Kultur ist wichtig, aber wir reden hier von 960 Millionen Euro! DAFÜR könnte man wie viele Lehrer einstellen? Wie viele Schuldgebäude sanieren oder viele Krankenhäuser die nächsten 20 […]
Wenn deutsches Geld wieder in Kanäle fließt, in die sie nicht hingehören, dann reden wir von dem Land in dem wir gut und gerne Geld verschenken. Frei nach dem Prinzip ” wer will noch mal, wer hat noch nicht” wird das Geld der Bürger nach dem Gießkannenprinzip verteilt. Wenn mit deutscher finanzieller Unterstützung Folter und […]
Das geht gar nicht! Unser Gesundheitssystem ist desaströs – wie viele mussten wohl wegen verspäteter Diagnose schon sterben? Immer mehr Krankenhäuser sollen geschlossen werden, die Versorgung soll zentralisiert werden. Das wird die Wartezeiten für eine Behandlung nur noch mehr erhöhen!https://kurzelinks.de/zzky
