„Insassen der forensischen Klinik Eickelborn sind zu Puffbesuchen gefahren worden, um positive Erfahrungen im Umgang mit Frauen zu sammeln.“ Warum auch nicht? Der Bürger zahlt´s. Wir schaffen das!https://kurzelinks.de/3ipn

„Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Mannheim wurde ein 38-Jähriger ghanaischer Staatsangehöriger am Freitagmittag 07.02.2020 dem Ermittlungsrichter beim Amtsgericht Mannheim vorgeführt. Der Mann steht im dringenden Verdacht, am Donnerstagmittag 06.02.2020 einen Polizeibeamten tätlich angegriffen und dabei verletzt zu haben.“ Benehmen sich so Verfolgte? Gäste? Ist das gelungene Integration? https://kurzelinks.de/j709

Einzelfall: Polizisten nahmen noch am Tatort einen aus Afghanistan stammenden Mann (22) unter dringendem Tatverdacht vorläufig fest. Eine Mordkommission hat bereits in der Nacht die Ermittlungen wegen versuchten Totschlags und gefährlicher Körperverletzung aufgenommen. https://kurzelinks.de/jaoq

Isoglukose – eine Gefahr für unsere Gesundheit? Das Thema Zucker hat für uns Bürger eine große Rolle eingenommen. Begonnen mit der Liberalisierung des Zuckermarkts und somit mit der Abschaffung der Zuckermarktordnung der EU standen und stehen immer noch Veränderungen an. Die Zuckermarktordnung der EU lief am 30. September 2017 aus. Für den Landwirt wurde der […]

Wieder einmal wollte man mein Wahlkreisbüro beschädigen. Die Scheiben sind nur minimal betroffen, der Versuch ging Hauptsächlich an die Wand und an die Fassade oder Blumentöpfe anderer Mieter

Greta möchte sich das Recht am geistigen Eigentum der Klimabewegung sichern. Noch eine weitere Dame hätte gern die Markenrechte für FFF. Aber natürlich nur um die Marke vor dem Missbrauch zu bewahren… ganz klar, oder?https://kurzelinks.de/zrux

Umweltschutz ist wichtig, natürlich. Aber mit Sinn und Verstand und nicht mit Ideologie. Hals über Kopf aus der Energiegrundlastversorgung auszusteigen hilft niemandem. So lange es keine tragfähigen Konzepte gibt, wie die Stromversorgung dauerhaft und durchgehend gesichert werden kann, ist jeder Ausstieg, sei es Kohle oder Atomkraft, ein soziales und wirtschaftliches Himmelfahrtskommando auf dem Rücken der […]

++++++++++ Grundsätzlich gilt die Fixierung eines Patienten als Eingriff in dessen Grundrecht auf Freiheit der Person, Art. 104GG. Patienten genießen eine besondere Schutzbedürftigkeit und das auch zu Recht. Vorab soll darauf hingewiesen werden, dass eine Fixierung strengen Rahmenbedingungen unterstellt ist. Hier geht es um den Eingriff auf die Freiheit der Person! Fixierungen dürfen ausschließlich aufgrund […]

Den Grünen liegt es nicht daran die Polizei zu verbessern (ich hatte mehrfach darüber berichtet – die Polizei ist am Ende der Leistungsgrenze) sondern sie wollen das eine mit dem anderen verknüpfen. Das ist keine Realpolitik. Ich meine sie gefährden damit die innere Sicherheit.https://kurzelinks.de/p6d2

„Zahl der Fahndungen hat sich nicht verringert dennoch sieht der Innenminister Fortschritte Kriminalität Der Innenminister zieht ein positives Fazit der neuen Vorgaben für Fahndungen. Aktuell sind rund 21900 Haftbefehle nicht vollstreckt bei manchen will er das auch gar nicht.“ Strobl sieht auch keinerlei Probleme für die Sicherheit. Er habe jetzt ein straffes Haftbefehlmanagement. Ich finde […]

Geht’s noch? Hier fehlten keine 3 Millionen für den Erhalt der Krankenhäuser und dort wird ordentlich geklotzt. Die Gesundheitsversorgung auf dem Land ist geopfert worden für DAS? Kultur ist wichtig, aber wir reden hier von 960 Millionen Euro! DAFÜR könnte man wie viele Lehrer einstellen? Wie viele Schuldgebäude sanieren oder viele Krankenhäuser die nächsten 20 […]

Wenn deutsches Geld wieder in Kanäle fließt, in die sie nicht hingehören, dann reden wir von dem Land in dem wir gut und gerne Geld verschenken. Frei nach dem Prinzip “ wer will noch mal, wer hat noch nicht“ wird das Geld der Bürger nach dem Gießkannenprinzip verteilt. Wenn mit deutscher finanzieller Unterstützung Folter und […]

Das geht gar nicht! Unser Gesundheitssystem ist desaströs – wie viele mussten wohl wegen verspäteter Diagnose schon sterben? Immer mehr Krankenhäuser sollen geschlossen werden, die Versorgung soll zentralisiert werden. Das wird die Wartezeiten für eine Behandlung nur noch mehr erhöhen!https://kurzelinks.de/zzky

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, erinnert daran, dass die AfD-Fraktion es war, die bereits im Herbst 2019 einen Antrag zum Verbot von ‚Combat 18‘ eingebracht hatte. Geradezu verlogen sei es, wenn ausgerechnet DIE LINKE sich nun über das späte Verbot mockiere, da sie zu denen gehört, die den AfD-Antrag abgelehnt hatten: „Es […]

Der Bundestag wird immer größer und damit teurer! 800 Abgeordnete wären nach der Wahl 2021 möglich. Die AfD prangert diesen Zustand seit eh und je an. Ein Parlament mit so vielen Parlamentariern brauchen wir nicht. Das ist schlicht eine Verschwendung von Steuergeldern!https://kurzelinks.de/2jwk

Ich freue mich ganz besonders über die Erweiterung bei der Stadtratsfraktion. Sie sind nun die viertstärkste Kraft. Ich freue mich jetzt „offiziell“. Nun werden sich einige Ausschüsse ändern, vermutlich nicht im Sinne der Altparteien. https://t1p.de/vi1d

Enge Kooperation von linksextremen, antidemokratischen und gewalttätigen Gruppierungen: Der Arbeitskreis will in Baden-Württemberg auch die linken Gewerkschaften und Parteien stellen. Konkrete Beispiele für enge Zusammenarbeit mit Linksextremisten kennen wir zur Genüge: In Stuttgart gibt es eine enge, nicht geleugnete Zusammenarbeit zwischen linksextremen, antidemokratischen und gewalttätigen Gruppierungen mit dem Arbeitskreis Asyl, Verdi sowie den Jugendorganisationen der […]

Die Zahl der Wohnungslosen steigt. Das liegt unter anderem auch daran, dass sich einige Bürger trotz Arbeit keine Wohnungen mehr leisten können. Man muss die Leute hier steuerlich entlasten und die Auflagen und Verfahren für Wohnraumschaffung vereinfachen und entbürokratisieren. https://kurzelinks.de/ktcj

Multijobber, eine neue Wortkreation. Sie bedeutet, dass man mehr als ein, zwei Arbeitsstellen hat. Nun machen das aber nicht irgendwelche Arbeitswütigen, sondern es ist die pure Not, die die Menschen dazu bringt mehrere Arbeitsstellen gleichzeitig zu haben. Steuern und Abgaben unserem Land gehören zu den höchsten in Europa. Eine vernünftige Steuerpolitik würde den Bürgern helfen, […]

Der Strompreis hat sich um mehr als ein Drittel in den letzten Jahren erhöht. Tendenz steigend. Wenn man bedenkt, dass 54% staatlich veranlasste Steuern und Abgaben sind, dann weiß man genau woher der Wind weht. Grüne Politik macht Strom zum Luxusgut. Das darf nicht sein! Strom muss wieder bezahlbar werden und bleiben! https://kurzelinks.de/6uxphttps://kurzelinks.de/llhz

Die Bundespolizei hat Bewerbermangel. Der Aufnahmetest wurde als Übeltäter ausgemacht. Er sei wohl zu schwer für die jungen Anwärter. Daher wird nun auf Liegestütze verzichtet und im Diktat sieht man großzügiger über Fehler hinweg.Polizist ist ein herausfordernder und anspruchsvoller Beruf. Um hier einmal einen alten Werbeslogan einer Bonbonfirma zu bemühen: “ Ist der Test zu […]

„Niedersachsens Innenministerium hatte dem Gericht Ahmet K. als harte Figur geschildert. Der Mann sei immer wieder straffällig geworden, habe sich der salafistischen Szene in Kassel und Göttingen zugewandt und sich in kurzer Zeit radikalisiert, heißt es in einer Mitteilung des Ministeriums. Der Türke wird als „waffenaffin, gewaltbereit und regelmäßiger Drogenkonsument“ beschrieben. Selbst während des Verfahrens […]

„Neue Zahlen der Bundesregierung zeigen die starke Abwanderung von Deutschen. Zugleich kamen rund 460.000 Ausländer mehr dazu, als aus der Bundesrepublik wegzogen.“ https://kurzelinks.de/oopq

„Das Wachstum der Salafistenszene nimmt kein Ende. Wie der Tagesspiegel aus Sicherheitskreisen erfuhr, stellte der Verfassungsschutz 2019 bei dem radikalsten, größten und in Teilen gewaltorientierten Islamistenmilieu bundesweit einen Anstieg um 850 Personen auf 12.150 fest. „ https://kurzelinks.de/4edi